Berlin () – Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer ist Befürchtungen entgegengetreten, beim Einsatz der Fregatte “Hessen” im Roten Meer könne es zu […]
Schutz
Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die chinesische Online-Plattform Temu abgemahnt. Temu verunsichere und übervorteile Verbraucher “mit willkürlich […]
Berlin () – FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat sich angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen für die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates ausgesprochen. “Es […]
Berlin () – Der Präsident des Groß- und Außenhandelsverbands, Dirk Jandura, hat trotz der hohen islamistischen Terrorgefahr vor überzogenen Sicherheitsmaßnahmen […]
Berlin () – Angesichts der zunehmenden Probleme der Ukraine bei der Verteidigung gegen russische Luftangriffe fordern Politiker von FDP und […]
Berlin () – Angesichts der islamistischen Terrorgefahr rechnet die Bundespolizei für den Schutz der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland mit der Ausweitung […]
Brüssel () – Nach der erneuten Verschiebung einer Abstimmung über das geplante EU-Renaturierungsgesetz drängt Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf einen […]
Berlin () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) drängt auf eine sofortige humanitäre Feuerpause im Gaza-Krieg. Diese müsse anschließend zu einem […]
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter erwartet, dass Russland seine Sicherheits- und Militärpolitik unter Verweis auf den Anschlag von […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Klaus Überla, spricht sich für Impfungen in Schulen aus. Um die […]
Frankfurt/Main () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel erwartet eine zügige Einführung des digitalen Euro. “Ich bin zuversichtlich, dass wir den digitalen […]
Berlin () – Nach dem Attentat auf eine Konzerthalle bei Moskau mit mehr als 130 Todesopfern hält die Bundesregierung Islamisten […]
Berlin () – Angesichts der rasant gestiegenen Angebotsmieten in Berlin und anderen deutschen Städten hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) ihren […]
Tallinn () – Estland will nicht nur die Zinserträge aus dem eingefrorenen russischen Zentralbank-Vermögen, sondern die gesamten Vermögenswerte der Ukraine […]
Berlin () – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung im Nahostkonflikt verteidigt. Angesichts des Holocausts sei für […]
Berlin () – Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat die von der EU geplante Nutzung von Zinsgewinnen eingefrorener russischer Vermögen für […]
Luxemburg () – Die Pflicht zur Aufnahme von zwei Fingerabdrücken im Personalausweis ist mit den Grundrechten auf Achtung des Privatlebens […]
Berlin () – In der SPD-Bundestagsfraktion erhält Fraktionschef Rolf Mützenich breite Unterstützung für seine Äußerungen zu einem möglichen Kriegsende in […]
Berlin () – Ein Antrag für eine Verschärfung der Migrationspolitik im CDU-Grundsatzprogramm hat inzwischen ausreichend viele Unterstützer gefunden, um auf […]
Genf () – 2023 war mit 1,45 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau das mit Abstand heißeste Jahr seit Beginn […]
Potsdam () – Die Baumhäuser im Protestcamp in der Nähe der Tesla-Autofabrik in Grünheide dürfen bleiben. Das Potsdamer Verwaltungsgericht wies […]
Karlsruhe () – Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio hat sich in der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts […]
Berlin () – Kurz vor der entscheidenden Bundesratssitzung zum Cannabis-Gesetz an diesem Freitag fordern die deutschen Kinderärzte die Bundesregierung zum […]
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht lehnt den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) zu Zivilschutzübungen an Schulen ab. […]
Brüssel () – Nach mehreren Jahren Stillstand haben die EU und die Schweiz ihre Verhandlungen über ein Rahmenabkommen wieder aufgenommen. […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagfraktion hat sich erfreut über die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens zwischen der EU und Ägypten gezeigt. Zugleich […]
Berlin () – Ärzte, Pflegekräfte, Kliniken und Apotheken rufen gemeinsam zum Schutz der Demokratie gegen Rechtsextremismus auf. Mit einem Appell […]
Berlin () – Vor dem Hintergrund zunehmender internationaler Konflikte hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) an die Hochschulen appelliert, sich für […]
Karlsruhe () – Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Änderung des Grundgesetzes […]
Berlin () – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz will Beschäftigten von Fraktion und Abgeordneten zur Selbstverteidigung Waffen auf dem Arbeitsweg ermöglichen. […]