Berlin () – Die mögliche Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD stößt bei Experten auf deutliche Vorbehalte. Der Mainzer Politikwissenschaftler […]
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Berlin () – Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner wirft der FDP vor, mit einer Blockade des Solarpakets I im Bundestag der deutschen […]
München () – In Europa wird die Zahl der Wohnungsfertigstellungen bis 2026 wohl nur noch bei gut 1,5 Millionen Einheiten […]
Wiesbaden () – Deutsch wird in Deutschland auch von den meisten Menschen mit Einwanderungsgeschichte zur Kommunikation im eigenen Haushalt genutzt. […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ist dagegen, die deutschen Verteidigungsausgaben langfristig aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu stemmen und […]
Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) lehnt das Transparenzgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab, das am Mittwoch im […]
Berlin () – In der Debatte um künftige Einsparungen zugunsten des Wehretats sieht SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz enormes Potenzial bei der […]
Hanau () – Am Montag jährte sich der rassistische Anschlag von Hanau zum vierten Mal. Am 19. Februar 2020 hatte […]
Berlin () – Die Debatte um höhere Verteidigungsausgaben verschärft den Streit um die Zukunft der Staatsfinanzen. Die SPD unternimmt nun […]
Berlin () – Die Förderprogramme des Bundesbauministeriums starten ab Dienstag wieder. Gefördert werden der klimafreundliche Neubau (KFN), das altersgerechte Umbauen […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Gefährdungslage im Cyberraum weiterhin sehr angespannt. Anlass ist ein gemeinsam vom […]
Berlin () – 80 Prozent der Internetnutzer in Deutschland haben in der Vergangenheit bereits privat Produkte über das Internet verkauft. […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seinem Vorstoß, den Aufwuchs des Verteidigungsetats über Umschichtungen im regulären Bundeshaushalt […]
Düsseldorf () – Das Land NRW erlaubt Kommunen laut einem bisher nicht bekannten Erlass, vor Schulen ganze Straßen für einige […]
Bochum () – Zum Ausklang des 22. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern München beim VfL Bochum mit 2:3 verloren. Der […]
Freiburg () – Im ersten Sonntagsspiel des 22. Bundesliga-Spieltags haben sich der SC Freiburg und Eintracht Frankfurt mit einem 3:3 […]
Hamburg () – Zum Abschluss des 22. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC St. Pauli 1:0 gegen Eintracht Braunschweig […]
Berlin () – Die frühere Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert ihre Partei auf, ihre Politik neu auszurichten. “Unsere Mitglieder kommen zu […]
Berlin () – Der Grünen-Haushaltspolitiker Bruno Hönel und die FDP-Bildungspolitikerin Ria Schröder fordern weitreichende Reformen bei der Rente. “Wir haben […]
Berlin () – 18 Wirtschaftsverbände haben die deutschen Ministerpräsidenten in einem Brandbrief aufgefordert, die Blockade des Wachstumschancengesetzes sofort aufzugeben und […]
München () – Der ADAC mahnt die deutschen Kommunen, für ausreichend Parkplätze in den Innenstädten zu sorgen. “Parken muss möglich […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wünscht sich, dass der russische Präsident Wladimir Putin eines Tages vor Gericht steht. […]
München () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält es für denkbar, dass der Tod des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny vom russischen […]
München () – Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) wirft dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Mord an dessen Kritiker Alexei […]
Berlin () – Der Bundesrechnungshof warnt die Haushälter des Bundestags davor, grünes Licht zu geben für ein milliardenschweres Rüstungsvorhaben des […]
Düsseldorf () – Der Karneval treibt die Infektionszahlen. “Nach den Karnevalstagen sind die Wartezimmer wie erwartet voll. Von leichtem Infekt, […]
Münster () – In Münster haben am Freitag 30.000 Menschen gegen die AfD demonstriert. Anlässlich des Neujahrsempfangs der AfD im […]
Berlin () – Thomas Silberhorn (CSU), Fachsprecher der Unionsfraktion im Bundestag für transatlantische Beziehungen, hat angesichts eines möglichen Sieges von […]
Berlin () – Das von der CDU/CSU-Fraktion geforderte Maßnahmenpaket zur Belebung der Wirtschaft würde den Staatshaushalt wohl mehr als 40 […]
London () – Die EU muss ihre Investitionen im Globalen Süden deutlich erhöhen, wenn sie sich Zugang zu großen Mengen […]